NoGroKo oder wie die SPD ihre Glaubwürdigkeit verliert

von 2. Februar 2018Politik0 Kommentare

Die SPD, einst die sozialdemokratische Partei Deutschlands, ist gerade dabei auch den letzten Rest an Glaubwürdigkeit zu verlieren.
Zwar versucht man verzweifelt, sich als Retter in der (Regierungs-)Not zu profilieren, aber im Grunde arbeiten die Verantwortlichen an der endgültigen Demontage ihrer Partei.
Aus den eigenen Reihen, vor allem von den Jungsozialisten (JuSos), wird alles unternommen um doch noch eine Große Koalition mit der CDU/CSU zu verhindern.
Aber Parteivorsitzender Martin Schulz und seine Vasallen sind zu machtgierig anstatt nun endlich klare Kante zu zeigen.

Rückblende:
Unmittelbar nach der Bundestagswahl am 24. September 2017 verkündete Martin Schulz, das die SPD nicht für eine Große Koalition zur Verfügung stünde und in die Opposition geht.
Mit 20,5 % erreichte seine Partei das bislang schlechteste Ergebnis und der Schritt raus aus dem Schatten von Kanzlerin Merkel um sich neu aufzustellen schien der einzig richtige zu sein.

Ich bin ja kein Freund der SPD und fand den künstlich erzeugten Hype um Martin Schulz voll daneben. Von den Medien zwischenzeitlich schon als neuer Kanzler prophezeit, wurde der rasante Aufstieg von „Mister 100%“  sehr schnell zum Sinkflug. Der unaufhaltsam scheinende Express landete auf dem Abstellgleis.

Um so bemerkenswerter fand ich seine Entscheidung (und die seiner Partei) am Wahlabend.
Respekt, dachte ich mir. Endlich wird das seit Jahren festgefahrene System des „Weiter so“ gestoppt.
Neue Koalitionen, neue Wege, neue Ideen.

Doch nach vielen Wochen zäher Sondierungen zwischen der Union auf der einen sowie den Grünen und der FDP auf der anderen Seite scheiterte „Jamaika“ letztendlich.
Tja, zumindest bleiben uns die schönen Balkonbilder der strahlenden Politiker erhalten.

Neuwahlen? Die Karten nochmal neu mischen?
Nö, denn so einfach ist das ja in unserer herrlichen Demokratie nicht.
Frank-Walter Steinmeier, seines Zeichens Bundespräsident mit der Absolution der letzten GroKo, hätte dem Parlament einen Kanzlerkandiaten vorschlagen und bei einem Scheitern dieser Wahl das Parlament auflösen müssen.

Hat er aber leider nicht getan und stattdessen alle Beteiligten in seinen Palast eingeladen um ihnen ins Gewissen zu reden.
An dieser Stelle hätte die SPD in Form von Martin Schulz standfest und bei der Entscheidung vom Wahlabend bleiben müssen. Wir stehen nicht für eine GroKo zur Verfügung – basta!

Damit wäre, nebenbei erwähnt, die SPD auch Oppositonsführerin im Bundestag gewesen. Kommt doch noch eine GroKo zustande wird das die AfD.

Nach den durchaus flotten Sondierungsgesprächen zwischen der Union und der SPD durften die Delegierten auf dem SPD-Parteitag über den Eintritt in Koalitionsverhandlungen abstimmen.
Schon im Vorfeld hatten viele Mitglieder klar Stellung gegen eine GroKo bezogen. Allen voran Kevin Kühnert von den JuSos.
Mit knappen 56 % wurde für die Aufnahme von Koalitionsgesprächen gestimmt, allerdings mit dem Auftrag gegenüber den Sondierungsergebnissen  nochmal nachzubessern.

In Erinnerung dürfte vor allem auch der Auftritt von Andrea Nahles auf dem Parteitag bleiben. Wütend, brüllend, angriffslustig. Natürlich für eine GroKo, denn schließlich war das ja der Wählerwille.
Kurioserweise interessierte sich die SPD an jenem Abend des 24. September 2017 nicht für den Willen seiner Wähler und ganz im Ernst: wenn die Wähler wirklich bei dieser Wahl eine GroKo gewollt hätten, dann wäre weder die FDP aus den Trümmern ihrer Vergangenheit auferstanden noch hätte die AfD satte 12,6 % der Stimmen erhalten.
Nein, ganz im Gegenteil. Die Politik des „weiter so“, die Politik der Großen Koalition 2013 bis 2017 wurde vom Wähler abgestraft.

Frei nach dem Motto: „was interessiert mich mein Geschwätz von gestern“ werfen die Verantwortlichen alle Prinzipien über Bord und versetzen ihrer Partei eventuell den Todesstoß.
Wortbruch ist bei der SPD ja nichts neues. Schon 2005 wurde der Wähler massiv getäuscht mit dem Versprechen, das es mit der SPD keine Erhöhung der Mehrwertsteuer geben würde.
Die Union wollte damals um 2% erhöhen… ähm, ja und an dieser mathematischen Aufgabe hänge ich heute noch: 2+0=3

Zurück in die Gegenwart und vielleicht in eine Zukunft mit einer GroKo, die solche Sachen wie einen Mindestlohn (im Grunde eine feine Angelegenheit) mit vielen, vielen Ausnahmen und Lücken auf den Weg gebracht hat.

Können sich CDU/CSU und die SPD auf einen Koalitionsvertrag einigen dürfen darüber noch alle Mitglieder der SPD abstimmen. Das wäre dann die letzte Chance, um eine erneute GroKo zu verhindern.
Dafür werben die JuSos neue Mitglieder an, die bei dieser Wahl dagegen stimmen sollen.

Fakt ist wohl, das bei einer Neuwahl die SPD aufgrund ihrer Unglaubwürdigkeit noch weniger Stimmen als bei der letzten Wahl erhalten dürfte.
Ach ja, das hätte ich fast vergessen. Eines der scheinheiligen Argumente der SPD-Oberen gegen eine Neuwahl sind die Kosten in Millionenhöhe.
Echt jetzt? Euer Ernst?
Dann erhöht doch einfach mal nicht stillschweigend eure Diäten und verschwendet nicht Milliarden Euros für hirnrissige Projekte wie den BER oder Stuttgart 21.

Ich persönlich gehe lieber nochmal wählen anstatt erneut von einer GroKo regiert zu werden.
Wobei… aufgrund der nicht zustande kommenden Regierungsbildung wird die Regierungszeit um einiges kürzer ausfallen.